TTIP und die Institutionalisierung der regulativen Schizophrenie

Das neue Jahr ist noch keine Woche alt, da geht die politische Debatte um TTIP in eine neue Runde. Im Interview mit dem Spiegel prognostiziert Bundesagrarminister Christian Schmidt, dass der Schutz regionaler Herkunftsangaben für Lebensmittel und andere Produkte unter TTIP gelockert werde. Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit… weiterlesen

The Show Must Go On: Globale Klimakonferenzen als Symbol und Selbstvergewisserung

Am frühen Sonntagmorgen - und fast zwei Tage später als ursprünglich geplant - ist die 20. Weltklimakonferenz in Lima zu Ende gegangen. Die Dramaturgie unterschied sich kaum von der vorheriger Konferenzen. Zunächst herrschte breiter Optimismus, dass bereits ein Jahr vor der geplanten Verabschiedung eines neuen Weltklimavertrags im Dezember 2015 in… weiterlesen

Symbolische Politik mit Plastiktüten

Man braucht nur auf die Pop-Musik zu blicken, um einen Eindruck von dem Imagewandel zu bekommen, den Plastik in den letzten Jahrzehnten durchgemacht hat. Nichts ist heute mehr übrig von der Unbeschwertheit, mit der die Buggles mit ihren bunten Kunststoffbrillen 1980 dem "Plastic Age" eine letzte Referenz erwiesen.… weiterlesen

TTIP: Mythenbildung ist immer auch Folge unzureichender Transparenz

Gestern morgen hat Focus Online meinen Artikel "Die dunkle Seite des Freihandelsabkommens: Wie TTIP unsere Rechte aushebeln wird - ohne dass wir es mitbekommen" veröffentlicht. Nicht nur auf Focus wurde und wird der Beitrag lebhaft diskutiert. Auch die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland hat eine offizielle Gegendarstellung… weiterlesen

Race to the Bottom 2.0

"Wirklich wichtige Entscheidungen werden ausnahmslos in Gremien getroffen, die es nicht gibt." Dieses Walter Scheel zugeschriebene Zitat trifft auch auf die derzeitigen Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen - kurz TTIP - zu. Obwohl dort ein verbindlicher völkerrechtlicher Vertrag ausgehandelt wird, wissen… weiterlesen