TTIP und die Institutionalisierung der regulativen Schizophrenie

Das neue Jahr ist noch keine Woche alt, da geht die politische Debatte um TTIP in eine neue Runde. Im Interview mit dem Spiegel prognostiziert Bundesagrarminister Christian Schmidt, dass der Schutz regionaler Herkunftsangaben für Lebensmittel und andere Produkte unter TTIP gelockert werde. Wenn wir die Chancen eines freien Handels mit… weiterlesen

TTIP: Mythenbildung ist immer auch Folge unzureichender Transparenz

Gestern morgen hat Focus Online meinen Artikel "Die dunkle Seite des Freihandelsabkommens: Wie TTIP unsere Rechte aushebeln wird - ohne dass wir es mitbekommen" veröffentlicht. Nicht nur auf Focus wurde und wird der Beitrag lebhaft diskutiert. Auch die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland hat eine offizielle Gegendarstellung mit dem… weiterlesen

Race to the Bottom 2.0

"Wirklich wichtige Entscheidungen werden ausnahmslos in Gremien getroffen, die es nicht gibt." Dieses Walter Scheel zugeschriebene Zitat trifft auch auf die derzeitigen Verhandlungen zwischen den USA und der Europäischen Union über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen - kurz TTIP - zu. Obwohl dort ein verbindlicher völkerrechtlicher Vertrag ausgehandelt wird, wissen weder die… weiterlesen